.at gehört nicht Österreich?

So soll laut Landesgericht Hamburg und Düsseldorf ein Adresse mit .at dahinter keinen besonderen Bezug zu Österreich haben. Die deutsche Privatperson, die sartorius.at registriert hatte, bekam damit Recht und darf die Adresse behalten, obwohl ein Unternehmen aus Österreich mit entsprechenden Markenrechten auf die Herausgabe besteht.

Dass Gerichte mit Internet-Themen zumeist überfordert sind und irrationale Ergebnisse bringen, hat sich schon mehrfach gezeigt. Der vorliegende Fall dürfte dem aber noch die Krone aufsetzen, denn schon das Markenrecht gilt hier üblicherweise mehr als der Name einer Privatperson. Und wenn das länderübergreifend nun zu Mischformen von Zuständigkeiten und erwünschten Zuständigkeiten führt, ist bald niemand mehr im Adressraum sicher.

Wir meinen: Wenn sich Menschen nicht im Rechtstaat orientieren können, so verwundert das nicht. Gerade im Internet, dem Zukunftsmedium, scheinen Fehlentscheidungen und eigenartige Sichtweisen zumindest Regelmäßigkeit zu haben. Dazu kommen unendliche rechtliche Grauzonen und das Nichtaufgreifen von heißen Themen (Stichwort Spam), die den Menschen wichtig wären, durch den Gesetzgeber auf der anderen Seite. Keine befriedigende Situation für viele im Internet.

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