ARD und ZDF beschränkt!

In Deutschland wird das entsprechende Gesetz für Herbst erwartet, die Eckpunkte sind schon jetzt fixiert. Man hat sich auf die strenge Variante verständigt, die der EU-Aufgabenstellung gerecht wird: Keine Presse-Angebote im Internet, nur Programmbegleitung, maximal eine Woche Bereitstellung der Inhalte.

Aktuelle Nachrichten, kommerzielle Angebote und Archive sind damit vom Tisch. Und das, obwohl in Deutschland alternative Angebote stark sind, die öffentlich-rechtlichen Angebote den Wettbewerb also wenig verzerren. Trotzdem setzt die Politik ein Zeichen und stärkt damit die Medienlandschaft.

In Österreich, wo der gebührenfinanzierte ORF auch im Internet stark dominiert, hat die EU ebenfalls schon kundgetan, dass Änderungen anstehen. Umso genauer hat man den Prozess in Deutschland nun verfolgt. Die privaten Anbieter erhoffen sich nun ähnliche Vorschriften für den ORF in Österreich und damit ein Bekenntnis zu mehr Medienvielfalt und fairen Wettbewerb.

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