ORF gefügig gemacht

Es geht um viel Geld, das der ORF sich vor einigen Jahren im Zusammenhang mit einem neuen ORF-Gesetz samt diverser Posten-Überlegungen (sic!) für ein paar Jahre erstritten hat. Geld, das die schwere erste Zeit des Sparens überbrücken sollte. Viele, viele Millionen an zusätzlichen Steuern, die im Staatsfunk versickern durften, um den Anschub zu mehr Einsparungen zu erleichtern. Der Titel war 'Gebührenrefundierung', eine Art Ausgleich für nicht bezahlte ORF-Gebühren.

Nun, die Jahre sind vorbei, für die dieses Geld angekündigt war. Und ähnlich wie beim ORF-Gesetz selbst, das man am Küniglberg so natürlich nie umsetzen wollte (Stichwort: Facebook-Aktivitäten), ist der Aufschrei mit dem Ausbleiben weiterer Millionen nun groß. Man will sich den Sender gefügig machen, heißt es im genannten Kommentar von Novak. Gefügig machte man den Sender aber bereits mit dem Geld, nicht mit dem Ausbleiben desselben.

Konsequenter Weise muss es also jetzt darum gehen, diese Abhängigkeiten zu entfernen. Also am Besten die Aufgaben des Medienkonzerns überdenken, auf die wichtigen Teile (ORF 2?) beschränken und den Rest verkaufen. Der öffentlich-rechtliche Teil gehört ausreichend gut finanziert und unabhängig gemacht, gleichzeitig aber vom Markt des Mitbewerbs genommen - also werbefrei gehalten, Quotendruck entfernt, Qualität verbessert. Ist die Konkurrenzsituation entfernt, sind auch die strengen Limits an den Rundfunk obsolet.

Machtverflechtungen aus Politik und Sender sind dann auch nicht mehr relevant, das schützt ORF genauso wie die Politik. Doch Chancen auf Umsetzung der Befreiung sind gering. Chancen, dass diese Forderung auf fruchtbaren Boden bei den Wählern fallen würde, aber immer größer. Im Forum unter dem Kommentar im Standard jedenfalls ist die Meinung recht eindeutig. Da denken Menschen weiter als in der Wissenschaftsredaktion und im Stiftungsrat, hat man das Gefühl.

Kommentar der anderen: Novak zu ORF im Standard

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#Medien #ORF #Gebühren #Politik

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