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WebWizard Kurzmeldungen
Aktuell  05.05.2009 (Archiv)

Domain mit fremder Marke

In Österreich gibt es eine neue oberstgerichtliche Entscheidung, die in bestimmten Fällen eine Nutzung fremder Marken in Domainnamen erlaubt. Normalerweise ist das nicht der Fall.

In einer Domain eine Marke zu nutzen, die einem nicht gehört, kann schnell vor Gericht landen. So auch in diesem Fall, wo ein Kunde der Firma 'Aquapol' ein Forum betreibt, wo über die Produkte zur Mauertrockenlegung in Häusern sowie ein belebtes Granderwasser diskutiert wird. 'aquapol-unzufriedene.at' sammelte Berichte und Beiträge von Usern, die durch das wissenschaftlich unhaltbare, aber kostenpflichtige Verfahren nasse Mauern trockenlegen wollten.

Aquapol klagte, wurde in erster Instanz abgewiesen, zweiter Instanz aber Recht erkannt, dass eine Domain mit Firmennamen nicht von Fremden genutzt werden darf. Das oberste Gericht ist nun der ersten Instanz gefolgt. Die Domain darf verwendet werden, da die Marke nicht missbräuchlich benutzt wird. Jeder User müsse erkennen, dass sich hinter einer '...-unzufriedene.at'-Adresse nicht der Anbieter selbst befindet.

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