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04.10.2000 (Archiv)

Bundesheer verlor Internet-Streit

Vor kurzem verlor das Bundesheer im Streit um eine Internet-Adresse. Vor Monaten bewilligte das Gericht die Seite 'bundesheer.com' zu betreiben, so darf jetzt auch ein Tiroler 'bundesheer.at' benutzen. In beiden Fällen hatte die Heeresverwaltung geklagt.

Denn nach Meinung des Verteidigungsministeriums wäre die Gefahr einer Verwechslung gegeben:'Wo Bundesheer draufsteht, muss auch Bundesheer drin sein.' Daher Klage auf 'Unterlassung'.

Doch Gerhard E. verweist unter seiner Adresse 'bundesheer.at' ausdrücklich darauf: Diese Seite versteht sich als unabhängiges Forum für 'Neutralität und Bundesheer'. Außerdem ist die tatsächliche Adresse des Verteidigungsministeriums im Internet deutlich vermerkt.

In erster und zweiter Instanz wurde Gerhard E. in Innsbruck verurteil, die Seite zu löschen. Rechtsanwältin Beate Koll-Kirchmeyr erreichte aber beim Obersten Gerichtshof eine sensationelle Entscheidung: Gerhard E. darf die Adresse weiterbetreiben. Dies insbesondere, weil er ja ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass es sich dabei um keine amtliche Seite des Bundesheeres handelt.

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