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Aktuell  21.01.2009 (Archiv)

Anti-Porno-Gesetz in den USA verhindert

Das schon 1998 verabschiedete Gesetz wurde nun endgültig vor dem obersten Gerichtshof gekippt. Es hätte verpflichtende Alterskontrollen in den USA erforderlich gemacht.

Das Gesetz hätte bei Pornografie vorgeschrieben, dass Webmaster ihre Websites gegen den Zugriff von Kindern sichern. Was in der Praxis nicht machbar ist, wie die Situation in Deutschland zeigt, haben auch die Gerichte als nicht zweckdienlich angesehen. Sie sehen Software am Rechner des Users als zielführend an, da diese gleichzeitig den Zugriff durch alle anderen User nicht beeinträchtigt.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung hat in den USA einen hohen Stellenwert in der Verfassung und ist dadurch auch Grund für das nun endgültige Aufheben des Gesetzes gewesen. Für Websitebetreiber im Erwachsenen-Bereich ist die Einsicht der Gerichte erfreulich: Sex-Angebote mit derartigen Einschränkungen hätten in den USA keine Zukunft gehabt, gleichzeitig hätten internationale Angebote trotzdem angesurft werden können. Anbieter in den USA hätten also sperren müssen, während Konsumenten keinen Vorteil dadurch gehabt hätten.

Der originale Vorschlag für die Verpflichtung von Anbietern im Internet hätte hohe Strafen gebracht. 50.000 Dollar pro Tag und sechs Monate im Gefängnis standen im Raum. Der Supreme Court sorgt nun für klare Verhältnisse und gibt einer der innovativen Branchen im Internet eine geregelte Zukunft.

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