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News-Aktuell  02.06.2012 (Archiv)

Kimble wieder auf der Siegerstraße?

Nachdem es lange Zeit als sicher galt, dass Megaupload-Gründer Kim Schmitz an die USA ausgeliefert wird und dort mit einer hohen Strafe für die Urheberrechtsverletzungen seines Filesharing-Portals rechnen muss, wendet sich das Blatt jetzt scheinbar.

Kim 'Ditcom' Schmitz befindet sich wieder in seiner Villa, darf sich in seiner Wahlheimat Neuseeland wieder frei bewegen und erhält begrenzten Zugriff auf sein Vermögen. Neuseeländische Rechtsexperten bezweifeln mittlerweile auch, dass er wie verlangt an die USA ausgeliefert wird. Der Anwalt von Schmitz hat in den USA derweil die Einstellung des Verfahrens wegen Formalfehlern eingeleitet.

Ein publicityträchtiger Fall wie Megaupload kann, wenn er verloren wird, für die Rechteinhaber ein großes Problem werden. Einige Experten warnen schon länger, dass gerichtliches Vorgehen an sich nicht die beste Lösung für das Piraterieproblem der Contentindustrie ist. Wird dann auch noch ein großer Fall verloren, wird dieser Weg künftig noch schwieriger zu rechtfertigen.

Dotkom hat in Neuseeland vor Gericht Akteneinsicht in seinem Auslieferungsverfahren erwirkt. Auch monatliche Auszahlungen aus seinem Vermögen in Höhe von 45.000 Dollar hat der Deutsche erkämpft. Eine Auslieferung an die USA ist fraglich. Die US-Behörden haben entschieden, Schmitz strafrechtlich zu verfolgen. Die Anklage in Neuseeland muss jetzt beweisen, dass es einen gleichwertigen Strafbestand dort überhaupt gibt. Die Megaupload-Rechtsanwälte sind sogar zuversichtlich, dass das Verfahren in den USA gänzlich fallengelassen wird.

Laut den Verteidigern hätten US-Behörden Megaupload gar nicht mit Bezug auf Strafrecht anklagen dürfen, da die Firma nicht über eine Niederlassung in den USA verfügt. Das Megaupload-Hauptquartier befindet sich in Hongkong. Das US-Justizministerium reagierte lediglich mit einem Statement, in dem es heißt, 'man werde zur angemessenen Zeit vor den Gerichten in Neuseeland und den USA reagieren'. Dass Schmitz ungeschoren davon kommt, ist keinesfalls gesichert. Die letzten Entwicklungen dürften ihm aber zumindest Hoffnung machen.

pte/red

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#Piraterie #Urheberrecht #Copyright #Raubkopien #Gericht


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