Zensur zu Olympia

Den Aktivisten fiel eine Passage in den Nutzungsbedingungen auf, die es Journalisten und Privatpersonen verbietet, auf die Seite zu verlinken, wenn kritisch über die Olympischen Spiele berichtet wird. 'Ich denke mir, das ist ein schlechter Scherz. Diese Praxis ist rechtlich nicht haltbar. Journalisten können laut EU-Recht auf die Website verlinken, egal ob sie kritisch berichten oder nicht. Sollte der Veranstalter trotzdem klagen, hat er keine Chancen auf Erfolg. Eigentlich dachte ich, dass solch eine Vorgehensweise der Vergangenheit angehört', sagt Alvar Freude vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur.

In den Nutzungsbedingungen fand man unter Punkt Fünf folgende Bestimmung: 'Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keinen Link auf unsere Seite setzen, der uns oder andere offizielle Olympia-Organisationen, -Aktivitäten, -Produkte oder -Dienste in einem falschen, irreführenden, abfälligen oder in sonstiger Weise unangenehmen Licht darstellt.

Das IT-Portal Golem berichtet, dass es sich um eine Standardformulierung handeln könnte, die viele Webmaster verwenden. Eine Google-Suche zeige viele weitere Websites auf, die den gleichen Satz verwenden. 'Zu Ende gedacht ist der Passus natürlich nicht. Kein Betreiber eines Internetauftritts wird es jemals wagen, gerichtlich gegen den Link eines Kritikers vorzugehen. Außerdem würde der Versuch zu mehr kritischer Berichterstattung und Verlinkung führen.'

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