WebWizard   15.8.2020 11:10    |    Benutzerkonto
contator.net » WebNews » WebWizard.at » Magazin » Webmaster  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Mozilla in Nöten
Selbstzensur und Demokratie
Abo statt Werbung
EU-US-Privacy-Shield ist Geschichte
NetzDG für Österreich
Kein Fake: Old News
Weltweit zur richtigen Zeit posten
3D-Objekte kaufen und verkaufenWegweiser...
Edge: Surfen, wenn das Internet stehtVideo im Artikel!
Corona und Viral Videos
mehr...









Aktuelle Highlights

Bitcoin-Zahlung


 
WebWizard Webmaster
Aktuelles  10.04.2019 (Archiv)

Provider gegen Registrierungspflicht

Was die Regierung in Österreich vor hat, schwächt den Standort für die digitale Zukunft. Einmal mehr zeigt sich hier Unverständnis für das Internet.

Zuletzt war es die Idee der Werbeabgabe im Internet, heute ist es der Wunsch nach einem Ende der Anonymität und damit die Registrierungspflicht in Österreich samt Überwachung. Das hebelt Datenschutz-Maßnahmen aus und bringt uns das, was bisher autoritäre Staaten mit ihren 'Firewalls' vorgezeigt haben.

Auch die Provider - verstreten im Verband ISPA - äußern Unverständnis für die geplanten Maßnahmen. 'Im heutigen Ministerrat präsentierte die Regierung einen Gesetzesentwurf für eine Registrierungs- und Authentifizierungspflicht für sämtliche Nutzerinnen und Nutzer von Online-Plattformen. Dieser scheint nicht geeignet, das angestrebte Ziel zu erreichen, bestärkt dabei jedoch den kontroversiellen Gesetzgebungstrend der Regierung, im nationalen Alleingang überschießende Regulierung für das Internet zu fordern. Eine derartige Vorgehensweise widerspricht den Grundsätzen des gemeinsamen Binnenmarktes, bremst die Digitalisierung Österreichs und senkt damit die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts.'

„Eine derartige ‚Ausweispflicht‘ im Internet hat mit den Verhältnissen der physischen Welt nichts zu tun, wie von den Proponenten behauptet wird. Schließlich muss ich mich nicht ausweisen, bevor ich mich offline zu einem Thema äußere“, kritisiert Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA.

Große Bedenken sieht die ISPA durch die Einschränkung der Anonymität im Internet in Bezug auf Datenschutz und Meinungsfreiheit. Die ganz überwiegende Anzahl von Postings im Internet sind positiver Natur und haben das Internet zu dem gemacht, was es heute ist - zu einer Erfolgsgeschichte. Durch die Anonymität im Netz können Nutzerinnen und Nutzer auch schwierige Themen ansprechen, ohne von ihrem Umfeld unter Druck gesetzt zu werden. Jedoch gibt es leider auch eine kleine Gruppe von Menschen, die das Internet zu illegalen Zwecken missbraucht. „Mit dieser Maßnahme stellt die Bundesregierung die Bevölkerung nun unter Generalverdacht. Denn diese Ausweispflicht stellt jedenfalls einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre dar und widerspricht den Grundsätzen des Datenschutzes. Auch der Vorschlag, Daten zentral zu speichern, ist aufgrund des enormen Missbrauchspotentials klar abzulehnen“, zeigt sich Schubert besorgt. „Das Internet ist essentiell für unsere Demokratie. Ohne die Möglichkeit der Anonymität im Internet befürchten wir, dass sich die Menschen weniger offen zu kontroversiellen Themen wie beispielsweise Sexualität oder Politik äußern, und dass sie den Austausch in anonymen Selbsthilfegruppen unterlassen.“

Die Rechtsdurchsetzung im Internet funktioniert gut, denn auch jetzt schon werden Straftaten, die online begangen wurden, erfolgreich rechtlich geahndet. Die Staatsanwaltschaft kann im Anlassfall die Internetunternehmen auffordern, Daten der Userinnen und User herauszugeben. Dieser Gesetzesentwurf bringt dahingehend keine Verbesserung. „Wenn wirklich Interesse daran besteht, besser gegen Hass im Netz vorzugehen, wäre es ein Einfaches, bei bestimmten Delikten die Rolle der Staatsanwaltschaft zu erweitern. Diese könnte dann z. B. auch bei Beleidigungen im Internet Daten von den Betreibern verlangen“, erläutert Schubert. In Zukunft kann jeder, der sich in seinen Rechten verletzt fühlt, auf einer Auskunft bestehen. „Wir lehnen es ab, dass die Internetunternehmen zukünftig selbst entscheiden müssen, wem sie die Identität ihrer Nutzerinnen und Nutzer preisgeben sollen. Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit im Sinne der Einbindung von Gerichten muss unbedingt hochgehalten werden“, betont Schubert.

Viele Hasspostings in den sozialen Medien werden jetzt schon unter Klarnamen veröffentlicht. „Das Problem ist hier eher ein mangelndes Unrechtbewusstsein als die Anonymität im Internet. Im Endeffekt bedeutet das, dass die angedachte Maßnahme die Verbreitung von Hasspostings nicht verhindern wird, sondern dass die Nutzerinnen und Nutzer, die sich bislang innerhalb des rechtlichen Rahmens an Diskussionen beteiligt haben, die Plattformen nicht mehr nutzen werden“, warnt Schubert.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Politik #Österreich #Anonymität #Datenschutz #Überwachung



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Überwachung mit Digitalsteuer
Der Aufenthaltsort aller Nutzerinnen und Nutzer soll sieben Jahre lang gespeichert werden. Statt Österrei...

Artikel 13: Uploadfilter durch den Trilog
Die heutige Sitzung der EU-Institutionen im sogenannten Trilog, der eine gemeinsame Basis schaffen soll, ...

ISPA gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit
Die geplante Reform des europäischen Urheberrechts wird sich negativ auf die Meinungsfreiheit auswirken u...

Österreich soll Daten sammeln
Die Regierung in Österreich plant eine Gesetzgebung, die das komplette Gegenteil dessen ist, was der zuvo...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Posten Sie ins Forum dazu:
Betreff:

   






Top Klicks | Thema Aktuelles | Archiv

 
 

 


Toyota Prius Solar


Action im Driving Camp


Fridays for Hubraum


Alfa Racing GTA


Fensterbilder basteln


Treibstoffpreise sinken


Agile Transformation

Aktuell aus den Magazinen:
 Netflix wieder teurer Bis zu zwei Euro mehr im Monat
 Hunde in Baden Messe Hundetag auf Trabrennbahn
 60000x schneller kommunizieren Video reizt Gehirn besser aus
 Tiktok und Microsoft Kommt die Übernahme des US-Geschäfts?
 Unerträglicher Spam Social Media in Corona-Krise

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2020    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap   
Tripple