Netzneutralität versus Corona

Durch Home-Office und Freizeit, die im Internet genutzt wird, sind die Kapazitäten der Provider insbesondere im Mobilfunk am Limit. Bevor es starke Beeinträchtigungen gibt, darf daher ausnahmsweise auch eine Drosselung für definierte Dienste erfolgen, erklärte die Regulierungsbehörde RTR.

Bei Überlastung darf die verpflichtende Netzneutralität, also die gleiche Bearbeitung im Transport unterschiedlicher Dienste und Anbieter, also aufgehoben werden. Dieses hohe gut eines freien Internets ist aber nur in dieser Ausnahmesituation und nur für eine ganze Dienstklasse, also etwa Streamingdienste, machbar - nicht aber auf Anbieterebene, also zB. nur für Youtube oder Netflix.

Die Erlaubnis gibt es von der RTR aber nur in Notfällen temporär und bekommt auch entsprechende Meldungen durch die Provider. So soll verhindert werden, dass die Regelung zum Dauerzustand wird und für Eigeninteressen der mobilen Provider eingesetzt wird.

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